SPD-Fraktionsbüro

Telegrafenstr. 35
Ehemalige Polizeiwache
Tel./Fax 02196 710194 
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Öffnungszeiten
Di, Mi, Fr: 9.30-11.00 Uhr

Termine

Sa, 18.08.2018, 15.00 Uhr
Fassanstich Kirmes Dhünn


Fr, 24.08.2018
Fassanstich Kirmes Wermelskirchen


Mo, 03.09.2018, 19.00 Uhr
Jahresfest Willkommen in Wermelskirchen. Ev. Gemeindezentrum Am Markt

SPD Ortsverein Wermelskirchen

Ortsvereinsvorsitzende Petra WeberLiebe Besucherin, lieber Besucher,

wir freuen uns, Sie auf unserer Website zu begrüßen und danken Ihnen für Ihr Interesse an unserer Politik.

Wermelskirchen lebens- und liebenswert zu erhalten, daran arbeitet die SPD sachbezogen und konsequent. Sozialer Zusammenhalt statt Spaltung, eine gesicherte Daseinsvorsorge, die kulturelle und sportliche Einrich- tungen mit einbezieht und für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt finanziell tragbar ist - das ist unser Ziel.
Wie wir das im Einzelnen erreichen wollen, können Sie hier nachlesen. Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen, wenn Sie Fragen zu unseren Anträgen, zu unserem Abstimmungsverhalten oder zu unseren Ideen für ein lebenswertes Wermelskirchen haben. Unsere e-mail Adresse: 
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Wir freuen uns, von Ihnen zu hören! 

Ihre

Petra Weber
(Vorsitzende des Ortsvereins) 

 

Mitteilungen
Das Projekt Loches-Platz ist ein zentrales Anliegen der gesamten Politik, um die Innenstadt wieder mit einem Lebensmittelvollsortimenter auszustatten, mehr Kaufkraft zu binden und für ein  attraktives Zentrum zu sorgen. Daher beschloss am 14. September 2015 der  Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr auch mit den Stimmen der WNK, auf einen Direktverkauf an den heimischen Investor zu verzichten und stattdessen ein Wettbewerbsverfahren zu wählen mit dem Ziel, eine Auswahl an Konzepten zum Ausbau des Loches Platzes zu bekommen.Ein erstes Gutachten zum Wert des Loches Platzes nannte einen Kaufpreis, der jedoch weit über eine sinnvolle Verkaufsfläche für einen Lebensmittelmarkt hinausging. Diese Bewertung basierte auf einem Einzelhandelsgutachten, das von allen Fraktionen zustimmend zur Kenntnis genommen worden war.

Wie verhielt sich die WNK beim von ihr anfangs selbst mitgetragenen Entscheidungsprozess?
Auf der Grundlage der Entscheidungen des Fachausschusses mit den Stimmen der WNK ermittelte das Fachamt ein Ranking der Investorenentwürfe.  Dieses wurde der Politik am 1.12.2015 mitgeteilt. Der Entwurf des heimischen Investors erreichte nicht die für die Teilnahme am weiteren Verfahren notwendige Punktzahl. Die WNK Fraktion beantragte daraufhin am 16.1.2016 „das Verfahren, dem sie selbst ergebnisoffen zugestimmt hatte, zu beenden, aufzuheben und den Loches Platz mittels freihändiger Vergabe an einen Investor zu verkaufen und diesen den Loches Platz entwickeln zu lassen.“ Dies lehnte die Mehrheit im Ausschuss ab. Stattdessen wurde am 29.2.2016 die Phase 2 des Auswahlverfahrens mit den fünf bestbewerteten Entwürfen beschlossen.

Wie kam der Beschluss für den jetzigen Investor zustande?
Diese Entwürfe lagen dem StuV am 13. März 2017 vor und wurden in öffentlicher Sitzung präsentiert. Unter Mitwirkung externer Fachbüros wurden die Konzepte von der Fachverwaltung geprüft und bewertet.Der Ausschuss folgte dem Verwaltungsvorschlag jedoch nicht in vollem Umfang, sondern beschloss einstimmig im Rahmen seines Bewertungsspielraums eine Änderung der Bewertung mit dem Ergebnis, dass der Bewerber Volksbank Rhein Lahn Limburg von Platz 2 auf den ersten Platz kam und daher der aktuelle Investor des Loches Platzes ist. 

Warum hat man sich für das Bieterverfahren entschieden?
Ein Einzelbewerber kam für alle Ratsfraktionen zu Beginn des Prozesses nicht in Frage um eine Auswahl der Besten zu haben. Auch musste das Verfahren den europarechtlichen Erfordernissen entsprechen. Bereits einmal ist daran ein Versuch gescheitert, den Loches Platz zu entwickeln. Dieses Risiko konnte und wollten weder Politik noch Verwaltung eingehen.

Was ist dran an dem Vorwurf, die Befürworter des jetzigen Investors hätten damit einen finanziellen Verlust für die Stadt billigend in Kauf genommen?
Die immer wiederholte Behauptung von Herrn Rehse, der Stadt entstehe mit dem derzeitigen Verkaufspreis für die Immobilie Loches Platz ein hoher Verlust, stimmt eindeutig nicht. In der Tat gibt es Gutachten des Gutachterausschusses des Rheinisch Bergischen Kreises, die sich in der Höhe des Kaufpreises  unterscheiden. Dabei muss aber berücksichtigt werden, dass bei Erstellung des 1. Gutachtens von einer wesentlich größeren  Verkaufsfläche die Rede war. Dass die Mieteinnahmen aus mehr Fläche auch dazu führen, dass ein Käufer bereit ist, mehr für die Immobilie zu bezahlen, ist nachvollziehbar. Auch muss klar sein, dass der Markt über den letztendlich zu erzielenden Kaufpreis eines Grundstücks mitentscheidet.  Zur endgültigen Sicherheit hinsichtlich des Grundstückswertes hat die Stadt vor Vertragsabschluss aber noch ein weiteres Wertgutachten in Auftrag gegeben. Ein vereidigter Gutachter hat mit seinen Berechnungen die Auffassung der Stadt hinsichtlich des Wertes des Grundstücks bestätigt. Das Herr Rehse ein renommiertes und bekanntes Gutachterbüro verdächtigt ein „bestelltes“ Gutachten abgeliefert zu haben, ist nicht nachvollziehbar. Ein solches Verhalten würde für  den Gutachter erhebliche strafrechtliche Konsequenzen haben.

Warum haben die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit dem Bürgermeister an ihren gefassten Beschlüssen festgehalten?
Wir, die an dem Prozess beteiligten Politiker, sehen in der Entwicklung des Loches-Platzes einen Meilenstein in der Entwicklung einer attraktiven und zukunftsfähigen Innenstadt. Der dafür notwendige komplexe Prozess ist aus unserer Sicht bisher sehr umsichtig und detailliert und mit hochkompetenter juristischer Begleitung  geführt worden. Die von der WNK/UWG erhobenen Vorwürfe sind daher für uns aus der Sache heraus nicht nachvollziehbar. Die WNK/UWG wäre neben den durch ihr Vorgehen entstehenden Kosten bei  eventuellen Rechtsstreitigkeiten  auch verantwortlich für eine weiterhin mangelhafte Lebensmittelversorgung im Innenstadtbereich sowie  weitere Kaufkraftverluste im Einzelhandel von Wermelskirchen. Die  Vorgehensweise des Herrn Rehse kann daher nur zum Schaden von Wermelskirchen und seinen Bürgern sein. Wir als Kommunalpolitiker sind für das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt verantwortlich und nicht für das Wohl von Investoren.

   

Christian Klicki                     Jochen Bilstein                      Stefan Janosi   

Sehr geehrter Herr Rehse,
lieber Henning,

mit großem Bedauern stellen wir fest, dass Sie seit Beginn des Projekts Loches-Platz das Projekt boykottieren und zum Scheitern bringen möchten. Als guter Demokrat wäre es angemessen den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2014 zu akzeptieren, der – entgegen der Meinung der WNK UWG – nicht das Rhombus-Rollen-Gelände, sondern den Loches Platz als neuen Ort für einen Lebensmittelvollsortimenter anvisiert. Stattdessen versuchen Sie mit populistischen Methoden und Fehlinformationen Ängste zu schüren, damit ein Teil der Bevölkerung gegenüber dem Projekt im Herzen unserer Stadt negativ eingestellt ist. Leider zeigen die von Ihnen gestellten Fragen auf, dass Sie sich nicht mehr intensiv mit dem Projekt Loches-Platz beschäftigen, daher wichtige Entwicklungen im Planungsstand nicht mehr mitbekommen haben und den Kontakt mit der Fachverwaltung ignorieren.

Der Loches Platz ist der zentrale Platz auf unserem Stadtgebiet und nicht erst nach dem Innenstadtumbau ist er ein städtebaulicher Schandfleck.. Durch eine Bebauung wird die nicht nur die unzureichende Lebensmittelversorgung sichergestellt, Wermelskirchen bekommt auch einen erstmalig optisch ansprechenden Platz im Stadtzentrum. Wir sind davon überzeugt, dass die Einkaufs- und Lebensqualität dadurch steigen wird und auch die Kirmes gegen alle Erwartungen  eine eine Aufwertung bekommen wird. Dies zeigt alleine die Tatsache, dass auf dem neuen Loches-Platz sowohl ein Discounter, als auch ein namhafter Lebensmittelvollsortimenter langfristige Mieter werden, letzterer hat bereits den Vertrag unterzeichnet. Die Einkaufssituation wird sich folglich erheblich verbessern!

Auf der Fläche des gesamten Loches-Platzes (inklusive der Fläche gegenüber dem Amtsgericht) befinden sich zurzeit rund 240 Stellplätze. Der neu entwickele Loches-Platz wird eine Stellplatzfläche von 198 Parkplätzen bieten. Zur Kompensation für die Dauerparker werden an der Fläche der Dresslerschen Halle 82 Stellplätze geschaffen. Bereits jetzt sucht die Tafel mit Unterstützung der Stadtverwaltung ein neues Domizil. Nach einem Umzug der Tafel werden dort 20 weitere Dauerparkplätze entstehen können.

Dann werden insgesamt in der Innenstadt rund 300 Stellplätze entstehen. Darüber hinaus bietet der Schwanenplatz eine geeignete Fläche mit viel Platz für Dauerparker, die ihr Auto einen gesamten Arbeitstag an einem Ort stehen lassen. Dadurch werden Dauerparker und Bürger, die ihre täglichen Besorgungen erledigen möchten, ausreichend Stellplätze haben.

Die uneingeschränkte Durchführung von Kirmes und Wochenmarkt wird grundbuchrechtlich beim Notar in Form einer Dienstbarkeit abgesichert und ist somit dauerhaft nicht gefährdet. Dies hat die Fachverwaltung in der letzten Ratssitzung nochmal unterstrichen. Deshalb ist es unredlich eine veraltete Stellungnahme des Fachamtes zu berücksichtigen. Straßen NRW wird ein Grundstück, welches sich angrenzend zur B51 befindet, an den Investor verkaufen, sodass die Durchführung der Kirmes langfristig garantiert ist.

Der Investor hat darüber hinaus zugesagt, dass Norma bis zum Baustart am Loches Platz bleiben kann. Für die Übergangszeit fungiert die Verwaltung als Vermittler und ist mit Immobilieneigentümern in Kontakt, damit der Markt auch während der Bauzeit ein Lebensmittelangebot in der Innenstadt vorhalten kann. Daneben werden wir uns als politische Vertreter einsetzen, damit der Bürgerbus-Verein und weitere ehrenamtliche Helfer wie bisher Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, beim Einkaufen unterstützen.


Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Klicki und Jochen Bilstein 

Unsere Ratsmitglieder

  • christel Reetz
  • Juergen Scherkenbeck
  • Christian Ay
  • Sebastian Fuersich
  • Bernhard Schulte
  • Wolfgang Eisenreich
  • Jochen Bilstein
  • Theo Fuersich
  • Norbert Galonska
  • Ralf Weber
  • Petra Weber

SPD Stammtisch

Stammtisch

Freitag, 27.07.2018 
um 19.30 Uhr
in der "Kattwinkelschen Fabrik",
Kattwinkelstr. 3

AG 60+

Eine Lobby für Senioren

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Ag 60+ oder direkt hier.

Unser Ansprechpartner:

Benno Klinke
Tel.: 0175-6036997
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Elfriede Schluck
Tel.: 0173 4814935

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